Lieber Philipp Rösler,
als Sie noch Wirtschaftsminister in Niedersachsen waren, haben Sie gegen die Einführung des Gesundheitsfonds gekämpft. Kaum waren Sie Bundesgesundheitsminister, stellte Chefin Angela klar „am Gesundheitsfond wird festgehalten“. Und jetzt, wo eine Reihe von Kassen angekündigt hat, angesichts akuter Finanznot Zusatzbeiträge erheben zu müssen, werden Sie dafür angegriffen. Ausgerechnet die SPD, Erfinderin und Protagonistin des Fonds, wirft Ihnen in Person von Carola Reimann, Vorsitzende des Bundestagsgesundheitsausschusses, schwere Versäumnisse vor, weil „Sie nichts täten um die Ausgaben im Gesundheitswesen zu begrenzen“.
Kaum im Amt, schon sollen Sie allen Mist der Vergangenheit auf Ihren schmalen Schultern tragen? Wie schafft man das ohne selbst krank zu werden? Haben Sie als Arzt dafür eine Therapie? Überhaupt, wie ist das für Sie ganz persönlich? Sie sind der erste Arzt, der jemals Bundesgesundheitsminister wurde. Verträgt sich der hippokratische Eid mit dieser Funktion? Schließlich haben Sie geschworen, alles zum Wohle Ihrer Patienten zu tun. Wie wollen Sie das System kurieren ohne Patienten auf vielfältige Art zu belasten?
Sie sind de facto der Chef eines Systems, das Krankheit – und nicht Gesundheit – fördert; wie bringen Sie das mit der ärztlichen Ethik in Einklang?
Mit meinem Krankenkassenbeitrag wette ich darauf krank zu werden: Werde ich krank bekomme ich Geld – bleibe ich gesund, habe ich verloren. Mit der Zeit entsteht das Gefühl, viel Geld für nichts auszugeben. Nicht nur Hypochonder werden innerhalb dieser Spiel-Struktur zur Krankheit animiert. Es ist zum Volkssport geworden, das Verliererspiel zu unterlaufen und die Krankenkassen abzuzocken, wo es nur geht. Das entspricht dem gesunden Menschenverstand.
Haben Sie schon einmal gehört, dass sich jemand nach 20 Jahren ohne Krankheit freut, „einen wertvollen Beitrag zur Erhaltung des Solidarsystems“ geleistet zu haben? „Ich habe einen guten Arzt gefunden der mir eine Kur verschreibt – schließlich steht mir auch mal was zu.“ Das hört man schon viel öfter!
Mit einer Gesundheitsversicherung als Gewinnerspiel würde Ihr System möglicherweise besser funktionieren: Wer z.B. regelmäßig an allen Vorsorge- Untersuchungen teilnimmt und anhand nachprüfbarer Kriterien seine Gesundheit erhält, sollte belohnt werden. Z.B. indem ein Teil seiner Kassenbeiträge in zusätzliche Rentenbeiträge umgeleitet wird. Wäre es nicht toll, wenn so selbst für Couch potatoes Anreize entstehen würden, den krankmachenden Pfunden zu Leibe zu rücken?
Für die Berechnung, der durch den Arbeitgeber, als Teil der Sozialbeiträge abgeführten Kassenbeiträge, wird bisher nur das Arbeitseinkommen herangezogen. Wer hohe Miet- oder Zinseinnahmen aber wenig Lohn hat, zahlt so kaum Kassenbeiträge. Gutverdienende Selbständige oder Besitzer vieler vermieteter Immobilien können nebenbei noch eine gering bezahlte Teilzeitbeschäftigung eingehen und sich so mit einem geringen Beitrag versichern lassen. So kann man sich heute mit Geiz und Phantasie ganz legitim sehr unsolidarisch verhalten.
Dreißig Jahre erfolglose Kostendämpfungspolitik mit immer mehr Bürokratie, Kontrolle, Bevormundung und immer weniger Leistungen für Patienten sollten deutlich gemacht haben, dass uns nicht das Kurieren an Symptomen sondern nur ein grundlegendes Umdenken weiterbringt. Das Gesundheitssystem wird durch die Volkswirtschaft finanziert und dient ihrer Gesundheit. Ärzte oder Krankenkassen sind nicht Protagonisten sondern Teile des Systems. Der Weg zum Selbstverantwortlichen Patienten ist das Ziel!
Lieber Philipp Rösler, Sie wollen einen wichtigen Wechsel einleiten – Sie wollen die Umstellung der Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung vom jetzigen Lohnprozentsatz zur Einheitsprämie. Der soziale Ausgleich käme dann über die Steuer zustande. Doch dagegen formt sich massiver Widerstand aus unterschiedlichsten Richtungen. Die Assoziationen zur Kopfpauschale umgebenSie in dieser Auseinandersetzung mit der makabren Aura eines Schurken und Kopfgeldjägers. Die Zuschauer der endlosen Tragikkomödie Gesundheitsreform freuen sich schon jetzt auf Ihr Ende und eine weitere Fortsetzung des Spektakels. Die Medien schleifen die Messer...
Die gesamte Opposition bekämpft – populistisch und wider besseres Wissen – den „Ausstieg aus der Solidargemeinschaft“. Das zeigt die Bundestagsdebatte in der letzten Januarwoche deutlich.
Beim Durchschnittsbürger ist die Logik Ihrer Argumentation überhaupt nicht angekommen. Es sei ungerecht, wenn der einfache Arbeiter das gleiche bezahlen müsse, wie sein Chef. Es sei typisch FDP, wenn wieder die Besserverdienenden – von Ihrer Partei zu Leistungsträgern geadelt – bevorzugt behandelt würden.
Die meisten Menschen verstehen Ihre Vorschläge nicht, weil sie schon lange keine Lust mehr haben, sich mit dieser schwierigen Materie zu befassen, weil sie schon lange den Glauben an die Politik verloren haben und der FDP angesichts der jüngsten Lobbyismus-Vorwürfe sowieso nicht mehr vertrauen. Wenn dann Grünen Frontmann Fritz Kuhn im Bundestag meint, es sei unsozial, wenn „schmale Schultern das gleiche stemmen müssten wie breite“, dann ist ihm der Beifall der breiten Masse sicher.
Es ist sehr schwer, den Menschen deutlich zu machen wie schlecht und unsolidarisch das alte System ist und wie viel besser ein neues sein kann, wenn es im politischen Kasperltheater wieder nur um steigende Beiträge für ein Verliererspiel geht.
Die Veränderung des Gesundheitssystems, die Sie vielleicht wirklich wollen, braucht zuerst neue Inhalte und dann eine lebendige und nachhaltig wirksame Kommunikation. Sie sind der erste Arzt als Bundesgesundheitsminister. Folgen Sie Ihrem hippokratischen Eid im Sinn der Gesundheit Ihrer Patienten!
In diesem Sinne gespannt auf Ihre nächsten Schritte grüßen Sie