Lieber Philipp Rösler,
In Talkshows oder vor Kindern treten Sie gerne mit Ihrer Handpuppe Willi auf. Früher haben Sie mit Willi bauchredend herumgekaspert, um Ihren kleinen Patienten die Angst vor der Spritze zu nehmen. Vielleicht haben Sie dieses Konzept – erst bespaßen, dann heilen –als Bundesminister heute noch nicht vergessen. Ihre Berufung war eine echte Überraschung. Sie sind mit 36 Jahren nicht nur der Jüngste im neuen Bundeskabinett, Sie sind auch das erste FDP Mitglied, das an der Spitze des Bundesgesundheitsministeriums steht. Obwohl Sie zuvor bereits ein Jahr Wirtschaftsminister in Niedersachsen waren, und in der FDP als Hoffnungsträger gelten, kennt man Sie außerhalb Ihrer Partei bisher nur wenig.
Warum tun Sie sich diesen Job eigentlich an? Alle Ihre Vorgänger wirkten hilflos gegen die eisernen Gesetze der Demographie und hätten besser Kostendämpfungsminister heißen sollen. Immer mehr ältere Menschen brauchen immer mehr Gesundheitsleistungen, jeder Fortschritt in Diagnose und Therapie verursacht zusätzliche Kosten. Wie soll das alles bezahlt werden? Und jetzt auch noch die Finanzkrise!
Eigentlich können Sie nur verlieren – möglicherweise behalten die Journalisten recht, die spekulieren, dass Sie auf diesen Posten gekommen sind, weil Herr Westerwelle einen innerparteilichen Konkurrenten elegant aufs Abstellgleis schieben wollte?
Oder wird mit Ihnen die Marktwirtschaft ins Gesundheitswesen einziehen? Was bisher von Ihnen zu hören war, geht in diese Richtung. Denn das System der Gesetzlichen Krankenversicherungen ist von so vielen dirigistischen Elementen geprägt, dass es fatal an Planwirtschaft erinnert.
Man schaue sich nur die elektronische Gesundheitskarte an, die 2004 eingeführt werden sollte. Die dafür extra ins Leben gerufene zentrale Institution, die Gematik, kämpft seither einen schier hoffnungslosen Kampf gegen Ängste vor zu viel Kontrolle und zu wenig Datenschutz und gegen die organisierten Widerstände unterschiedlichster Interessengruppen.
Der Markt kann das besser, wie uns die Banken zeigten. Man stelle sich vor, Kreditkarten oder Online-Banking hätten zentral eingeführt werden sollen. Bei den vielen Sicherheitsbedenken und Missbrauchsmöglichkeiten wohl ein hoffnungsloses Unterfangen. Aber wenn einzelne Banken das anbieten, Menschen damit vernünftige Erfahrungen machen, dann setzt es sich allmählich durch, trotz aller bestehenden Risiken.
Wie wäre es, wenn Sie den Kassen mehr Freiheiten gäben? Wenn diese ihren Versicherten ganz unterschiedliche Modelle anbieten dürften, und so echte Konkurrenz entstünde? Vielleicht würden sich viele Patienten ganz freiwillig für mehr Selbstbeteiligung entscheiden. Oder für sonst ein Modell, das zentral niemals durchsetzbar wäre, ohne dass die verantwortliche Regierung sich des Sozial- und Solidaritätsverrats verdächtig machen würde.
Vielleicht haben Sie viel bessere Ideen? Ihre öffentlichen Auftritte sind souverän und kompetent – Sie verströmen auch mit Willi nicht den faden Geruch der alten Spaß-FDP. Ihr bisheriges politisches Handeln in Niedersachsen zeigt, dass Sie – für einen Liberalen selbstverständlich – auf den Markt setzen, dabei aber (als von dpa ernannter Augenarzt) soziales Augenmaß bewahren. Sie haben sich mit dem Gesundheitswesen das schwierigste aller möglichen Betätigungsfelder ausgesucht.
Aber vielleicht schaffen Sie es ja mit Willis Hilfe die Krankenkassen von der Bürokratie zu heilen, und mit Selbstverantwortlichen Patienten Modelle zu entwickeln, bei denen ein gesundes Leben wirklich belohnt wird. Sie könnten viele Beschwerden im Gesundheitswesen zumindest lindern, wenn Menschen, die aktiv für Ihre Gesundheit leben, nicht ständig durch neue Sparprogramme: steigende Beiträge, nachlassende Leistungen und eingeschränkte Selbstbestimmung demotiviert würden.
Lieber Philipp Rösler, darüber vielleicht mehr – demnächst in diesem Theater...